Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Abteilung Volkshochschule
der Volkshochschule & Sing- und Musikschule Kempten (Allgäu) –
Stadt Kempten und nördlicher Teil des Landkreises Oberallgäu e.V.

1. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt mit der Anmeldung des/der Teilnehmenden zu einer Veranstaltung und der Annahme durch die vhs zustande.
Mit dem Zustandekommen des Vertrags verpflichtet sich der/die TeilnehmerIn zur Zahlung der Kursgebühr.
Die Anmeldungen werden von der vhs in zeitlicher Reihenfolge angenommen.

2. Bezahlung
Die vereinbarte Kursgebühr wird mit dem Zustandekommen des Vertrages zur Zahlung fällig.

3. Rücktritt vom Vertrag
a) Die vhs kann von dem Vertrag zurücktreten,
- wenn die angegebene Mindestzahl von Teilnehmenden nicht erreicht wird,
- wenn der von der vhs verpflichtete Dozent/die Dozentin aus Gründen, die nicht in der Risikosphäre der vhs liegen (z.B. Krankheit), ausfällt.
b) Der/die Teilnehmende kann durch schriftliche Erklärung bis zum dritten Werktag vor dem ersten Veranstaltungstermin kostenfrei vom Vertrag zurücktreten.
Für von der vhs bereitgehaltene Veranstaltungen, Unterrichte oder Leistungen, die von der/dem Teilnehmenden nicht in Anspruch genommen werden, erfolgt keine (anteilige) Erstattung der Kursgebühr.

4. Prüfungen, Bescheinigungen
Der Vertrag enthält keinen Anspruch auf Zulassung zu und Teilnahme an einer Prüfung.
Teilnahmebescheinigungen werden auf Wunsch ausgestellt, wenn mindestens 80 % der Kursstunden besucht wurden. Bescheinigungen jedweder Art können nur innerhalb eines Jahres nach Kursende ausgestellt werden.

5. Urheberschutz
Audiovisuelle Mitschnitte sind in den Veranstaltungen nicht gestattet.
Eventuell ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne Genehmigung der vhs auf keine Weise vervielfältigt werden.

6. Haftung
Die Haftung der vhs für Schäden jedweder Art, gleich aus welchem Rechtsgrund sie entstehen mögen, ist auf die Fälle beschränkt, in denen der vhs Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

7. Leistungsumfang, Schriftform
Der Umfang der Leistungen der vhs ergibt sich aus der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung.
Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Der Dozent/die Dozentin ist zur Änderung der Vertragsbedingungen und zur Abgabe von Zusagen nicht berechtigt. Änderungen jedweder Art bedürfen der Schriftform.

8. Mindestteilnehmerzahl
Veranstaltungen finden statt, wenn sich die bei den Veranstaltungen festgesetzte Anzahl TeilnehmerInnen angemeldet haben. Bei einer geringeren Teilnehmerzahl kann ein Kurs nur durchgeführt werden, wenn die TeilnehmerInnen mit einer Kürzung der Kursdauer oder einer entsprechenden Erhöhung der Kursgebühr einverstanden sind. Die Konditionen werden am 1. Kurstermin in Absprache zwischen den KursteilnehmerInnen und der vhs-Kempten verbindlich festgelegt.